Allgemeine Geschäftsbedingungen - editionlexer

Edition Lexer Musikverlag e.U.
Edition Lexer
Musikverlag e.U.
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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN des Edition Lexer, Musikverlag e.U.  
einschließlich der gesetzlichen Kundeninformationen
(Stand: 1. März 2021)
1. GELTUNGSBEREICH
1.1. Für alle Bestellungen gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Fassung. Etwaigen abweichenden AGB des Kunden wird ausdrücklich widersprochen. Sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Verlag sie schriftlich anerkennt.
1.2. Vertragspartner des Kunden wird die Edition Lexer, Musikverlag e.U., Inhaber: Prof. Werner Lexer, geb. 6.10.1955,Strajach 11, 9651 Sankt Jakob im Lesachtal; Telefon: +43 664/2830282, Fax: +43 4715/8892, E-Mail: edition@lexer.at; Inhaber: Prof. Werner Lexer, Firmenbuchnummer: FN 466950t. Der Kundendienst ist erreichbar unter den vorgenannten Kontaktdaten.
1.3. Einige Punkte dieser AGBs beziehen sich nach jeweiliger Angabe nur auf Verbraucher oder nicht auf Verbraucher. Eine Verbraucherin/ein Verbraucher ist eine Person, die ein Rechtsgeschäft abschließt, d.h. eine Willenserklärung über einen Tatbestand abgibt, die weder ihrer beruflichen noch gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

2. ANGEBOT UND VERTRAGSSCHLUSS
2.1. Der Vertragsschluss ist nur in deutscher Sprache möglich. Die Darstellung der Artikel im Katalog oder im Online-Shop ist kein bindendes Angebot. Ein Angebot zum Vertragsschluss ist erst die Bestellung des Kunden.
2.2. Eine Bestellung im Online-Shop ist wie folgt möglich.
2.2.1. Der Kunde kann mit dem Link „in den Warenkorb“ Artikel unverbindlich in den Warenkorb legen. Er kann den Inhalt des Warenkorbs jederzeit durch Anklicken des Buttons „Warenkorb“ einsehen. Indem der Kunde die Zahl neben dem Artikel ändert oder den Link „Artikel entfernen“ anklickt und anschließend den Button „Warenkorb aktualisieren“ anklickt, kann er für einzelne Artikel die Bestellmenge ändern bzw. den Artikel wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn der Kunde den Inhalt des Warenkorbs bestellen will, kann er den Button „Zur Kasse“ anklicken. Hat der Kunde ein Kundenkonto, kann er sich in dieses einloggen. Andernfalls muss der Kunde sich zunächst registrieren. Nach Anklicken des Buttons „Weiter“ wird der Kunde aufgefordert, die Rechnungsadresse und (falls abweichend) die Lieferadresse anzugeben. Nach Anklicken des Buttons „Weiter“ wird der Kunde aufgefordert, eine Zahlungsmethode zu wählen. Nach Anklicken des Buttons „Weiter“ kann der Kunde den Inhalt seiner Bestellung prüfen und gegebenenfalls korrigieren. Durch Anklicken des Buttons „Weiter“ gelangt der Kunde auf die Bestellseite. Erst mit Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ gibt der Kunde die Bestellung verbindlich auf. Bis zu diesem Zeitpunkt kann der Kunde jederzeit zu den früheren Seiten des Bestellvorgangs zurückspringen und seine Eingaben ändern oder den Bestellvorgang durch Schließen des Fensters im Browser abbrechen.
2.2.2. Der Verlag speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden unverzüglich nach Zugang der Bestellung an die angegebene E-Mail-Adresse die Bestelldaten sowie die vorliegenden AGB. Diese E-Mail ist nur die Bestätigung, dass die Bestellung zugegangen ist, aber keine Annahme der Bestellung. Die AGB sind jederzeit über unsere Website einsehbar. Den Inhalt seiner Bestellung kann der Kunde in seinem Kundenkonto einsehen.
2.3. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn der Verlag die Bestellung ausdrücklich annimmt, ansonsten stillschweigend durch die Lieferung der bestellten Artikel oder durch die Freischaltung eines digitalen Inhalts (Downloads, z.B. E-Book).

3. LIEFERUNG
3.1. Bestellungen bzw. Freischaltungen digitaler Inhalte werden so schnell wie möglich bearbeitet. Die Lieferung lieferbarer Artikel oder die Freischaltung eines digitalen Inhalts erfolgt innerhalb von 2-7 Werktagen, Büchersendungen können bis zu 10 Werktage dauern.
3.2. Sollte ein bestellter Artikel nicht vorrätig sein, wird der Verlag den Kunden unverzüglich benachrichtigen. Der Kunde ist in diesem Falle berechtigt, innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Verlag (Fax oder E-Mail genügt) vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Falls der Kunde den Kaufpreis bereits bezahlt hat, wird der Verlag den Kaufpreis für die betroffenen Artikel unverzüglich zurückerstatten.
3.3. Der Verlag ist zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies dem Kunden zumutbar ist. Die infolge von Teillieferungen entstehenden Mehrkosten trägt der Verlag.
3.4. Alle bestellten Produkte werden direkt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse gesandt. Bei allen Lieferungen außerhalb Österreichs übernimmt der Kunde alle gegebenenfalls anfallenden Steuern und Zölle.
3.5. Für alle Kunden außer Verbrauchern gilt das Folgende: Alle Lieferungen erfolgen auf Kosten und Risiko des Bestellers. Wir treffen alle Vorsichtsmaßnahmen bei der Zusammenstellung und Verpackung der Bestellung. Reklamationen betreffend Inhalt und Verpackung der Lieferung sind innerhalb von acht Tagen nach Erhalt unter Angabe der Rechnungs- und der Kundennummer an den Verlag zu richten.

4. PREISE, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
4.1. Alle Preise verstehen sich einschließlich der derzeit gültigen Umsatzsteuer.
4.2. Die Zahlung ist möglich auf Rechnung, mit PayPal, mit Kreditkarte (VISA, Mastercard, American Express) oder mit Sofortüberweisung.
4.3. Unsere Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Skontoabzug innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu bezahlen. Bei Zahlungsverzug sind alle Mahn- und Inkassospesen zu ersetzen.

Unsere Bankverbindung lautet:

Edition Lexer, Musikverlag e.U.
Raiffeisenbank Kötschach-Mauthen
IBAN: AT59 3936 4000 0000 7500
BIC: RZKTAT2K364

5. DOWNLOADS
Zur Nutzung der Angebote des geschützten Download-Bereichs muss sich der Kunde registrieren. Der Verlag ist berechtigt, eine Registrierung abzulehnen, sowie Kunden, die fehlerhafte Daten übermitteln, jederzeit und ohne Mitteilung von der Nutzung der Angebote auszuschließen. Dies gilt auch, wenn ein Kunde gegen die Bestimmungen des Verlags verstößt oder Rechnungen trotz Mahnung nicht entrichtet.

6. WIDERRUFSRECHT
6.1. Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, das überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

6.2. Kein Widerrufsrecht besteht bei Verträgen über
  • die Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
  • die Lieferung von Sonderdrucken (Print on Demand).
Bei Verträgen über die Lieferung unkörperlicher digitaler Inhalte ist die Zustimmung erforderlich, dass vor Ablauf der Widerrufsfrist mit der Ausführung des Vertrages begonnen wird; dadurch kann das Widerrufsrecht mit Beginn der Vertragsausführung vorzeitig erlöschen.

6.3. Für einen Vertrag über eine Ware oder Waren, die im Rahmen einer einheitlichen Lieferung geliefert werden, gilt:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Edition Lexer, Musikverlag e.U., Inhaber: Prof. Werner Lexer, geb. 6.10.1955,Strajach 11, 9651 Sankt Jakob im Lesachtal; Telefon: +43 664 / 2830282, Fax: +43 4715/8892, E-Mail: edition@lexer.at ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.4. Für einen Vertrag über Waren, die einheitlich bestellt wurden und getrennt geliefert werden, gilt:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Edition Lexer, Musikverlag e.U., Inhaber: Prof. Werner Lexer, geb. 6.10.1955,Strajach 11, 9651 Sankt Jakob im Lesachtal; Telefon: +43 664 / 2830282, Fax: +43 4715/8892, E-Mail: edition@lexer.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [Internet-Adresse einfügen] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.5. Für Print-Abonnements gilt:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Edition Lexer, Musikverlag e.U., Inhaber: Prof. Werner Lexer, geb. 6.10.1955,Strajach 11, 9651 Sankt Jakob im Lesachtal; Telefon: +43 664 / 2830282, Fax: +43 4715/8892, E-Mail: edition@lexer.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

6.6. Für Verträge über die Lieferung unkörperlicher digitaler Inhalte (Downloads, E-Paper, E-Books) gilt:
Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Edition Lexer, Musikverlag e.U., Inhaber: Prof. Werner Lexer, geb. 6.10.1955,Strajach 11, 9651 Sankt Jakob im Lesachtal; Telefon: +43 664 / 2830282, Fax: +43 4715/8892, E-Mail: edition@lexer.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vor-geschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

7. BESTIMMUNGEN FÜR HÄNDLER
Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung des festen Ladenpreises, wie er im Buchpreisbindungsgesetz festgelegt ist. Er verpflichtet sich insbesondere, nicht unter dem festen Ladenpreis zu verkaufen und preisgebundene Bücher nur unter Überbindung dieser vertraglichen Verpflichtung an Wiederverkäufer zu überlassen.
Gelieferte Waren, für die ein Remissionsrecht eingeräumt wird, werden nur bei Rücksendung innerhalb der vereinbarten Frist und in einwandfreiem Zustand zurückgenommen. Retournierte Waren, für die kein Rückgaberecht eingeräumt wurde, werden nur nach vorhergehender Anfrage und Bestätigung akzeptiert.

8. EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung durch den Kunden verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlags.

9. GEWÄHRLEISTUNG
Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsbestimmungen. Ist die an den Kunden gelieferte Ware mit Fehlern behaftet, so wird der Verlag den Mangel beseitigen oder Ersatz liefern. Ist eine Mängelbeseitigung oder eine Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist nicht möglich, so kann der Kunde wahlweise den Kaufpreis mindern oder vom Vertrag zurücktreten.
Der Verlag haftet für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften.
Der Verlag haftet nur für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen von Vertragspflichten. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten, d.h. Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. Bei leichter Fahrlässigkeit beschränkt sich die Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, der den Kaufpreis regelmäßig nicht überschreitet und auf Schäden an der bestellten Ware begrenzt ist. Eine Haftung für schuldhaft verursachte Schäden an Leib, Leben und Gesundheit sowie eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben in jedem Fall unberührt.

10. SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Es gilt das Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des Kollisionsrechts und des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, werden die Verbraucherschutzvorschriften des Landes des gewöhnlichen Aufenthalts des Kunden nicht eingeschränkt.
Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis Hall in Tirol; wir behalten uns aber vor, den Vertragspartner stattdessen an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.

Hinweis zur alternativen Streitbeilegung für Verbraucher:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit, die unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ erreichbar ist.
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle gesetzlich nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.


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